Altkanzler Helmut Schmidt prägte die denkwürdige Aussage: „Deutschland kann sich immer nur eines von beiden leisten, entweder eine Bundeswehr oder eine Bundesbahn.“ Dass dies in seiner Logik nicht auf eine Demilitarisierung hinauslaufen sollte, war klar. Aber auch bis zur formellen Privatisierung der Bahn dauerte es noch einmal mehr als ein Jahrzehnt.
20 Jahre Bahnreform – 20 Jahre verfehlte Bahnpolitik weiterlesen
Seit vier Jahren ist Peter Ramsauer nun der Chef des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). Ob der CSU-Politiker den gleichen Job auch nach der Wahl weiter bekleiden wird, ist zumindest fraglich. Grund genug, eine kleine Rückschau auf die Amtszeit des Ministers und die Auswirkungen auf die Verkehrspolitik zu halten.
Die Ramsauer-Bilanz: verlorene Jahre für die Verkehrspolitik weiterlesen
Der Fahrradverkehr soll gefördert und ausgebaut werden – da sind sich zumindest in den Sonntagsreden alle Verkehrs- und Kommunalpolitikerinnen und -politiker einig. Schließlich ist das Fahrrad gemeinsam mit dem Zu-Fuß-Gehen das umwelt- und klimafreundlichste Verkehrsmittel überhaupt. Eine der Maßnahmen zur Förderung: Seit 1997 gibt es die Fahrradstraße als neue Straßenkategorie in der StVO. Fahrradstraßen sind – wie der Name schon sagt – ausschließlich dem Fahrradverkehr vorbehalten. Fahrradfahrende dürfen hier explizit auch nebeneinander fahren, und falls auch Anliegerverkehr von Autos zugelassen ist, so gilt dafür eine Maximalgeschwindigkeit von 30 km/h. Außerdem die klare Ansage: „Radfahrer dürfen weder gefährdet noch behindert werden. Wenn nötig, muss der Kraftfahrzeugführer die Geschwindigkeit weiter verringern.“ Soweit die schöne Theorie.
Fahrradstraßen in Berlin – gute Idee, schlecht umgesetzt weiterlesen